Statusbericht 2025
Statusbericht
Das Amt für Stadtforschung und nachhaltige Stadtentwicklung hat die Federführung für die Thematik "Klimaschutz in der Raumplanung (Regionaler Raumordnungsplan)". Die übergeordnete Prozessführung in der Thematik "Klimaschutz in der Bauleitplanung (Flächennutzungsplan, B-Pläne)" wird von der Stadtplanung (61) wahrgenommen. Für Umweltbelange wird das Grün- und Umweltamt einbezogen. Die Umweltbelange werden von der Abteilung Umweltplanung koordiniert. Die Abteilung Klimaschutz und Klimaanpassung wirkt im Prozess der verbindlichen Bauleitplanung mit und bringt die Belange des Klimaschutzes ein. Wesentliche Hilfsmittel, des inhaltlich vom Grün- und Umweltamt bewirkten Klimaschutz in der Bauleitplanung sind:
- die Checkliste Klimaschutz,
- Stellungnahmen bei der Umweltprüfung,
- Energiekonzepte
- sowie verbindliche Festlegungen in städtebaulichen Verträgen/Durchführungsverträgen.
Erkenntnisse aus der kommunalen Wärmeplanung (KWP) fließen ein. Der digitale Zwilling der KWP wird genutzt. Am Masterplanziel für 2025 (kontinuierlich verstärkte Orientierung an Klima(schutz)belangen in konkreten B-Plan-Verfahren) wird gearbeitet.
Aktuelle B-Pläne sind:
- B 165: südlich der Jakob-Leichner-Straße (Schrottplatz Schrohe).
- D 32: Feuerwehrstandort Mainz Drais – Energiegutachten gefordert – Vorprüfung Machbarkeit (kalte) Nahwärme durch Kompetenzenzzentrum Nahwärme EA RLP beauftragt.
- A275: Ehemaliges Telegraphenamt Münsterplatz – Energiegutachten gefordert – Prüfung Fernwärme.
- B 168 Vor der Frecht (Landespflanzenschutzamt) – Verbindliche Regelungen im städtebaulichen Vertrag auf Basis von Verhandlungen mit den Vorhabenträgern – Wohngebäude im KfW EH 55 Standard, (ggf. KfW 40), Fernwärme – Nichtwohngebäuden in Passivhausbauweise.
- G 158 Zwanzig-Morgen-Weg – Energiegutachten gefordert.
Im Grün- und Umweltamt wurden beim bestehenden Personal verschiedene Maßnahmen zur Sensibilisierung, Qualifizierung und Neuorganisation von Aufgaben und Tätigkeiten im Hinblick auf den Klimaschutz ergriffen. So organisiert das im Zeitraum von Quartal 1/2024 bis Quartal 1/2025 neu gebildete Team Gebäude die Aufgabe „Klimaschutz in der Bauleitplanung“ neu, sensibilisiert für das Thema und stimmt sich verstärkt mit der Prozessführung – insbesondere mit dem Stadtplanungsamt und der Abteilung Umweltplanung des Grün- und Umweltamtes – sowie mit angrenzenden Themengebieten wie der kommunalen Wärmeplanung oder dem Klimaanpassungsmanagement ab.
Der Prozess der Sensibilisierung, Qualifizierung (und gegebenenfalls Neuorganisation) im Themenfeld "Klimaschutz in der Bauleitplanung" ist eine Daueraufgabe. Ziel ist die ständige Verbesserung. Die Überarbeitung der "Checkliste Klimaschutz" ist angedacht.
Die nächsten Schritte beinhalten
- die Überarbeitung und Anwendung der Checkliste Klimaschutz,
- Machbarkeitsstudien zur Kalte Nahwärme,
- die Einholung von Energiekonzepten,
- die Gestaltung von städtebaulichen Verträgen,
- Stellungnahmen im Prozess der Umweltprüfung.
