Beschreibung
Ausgangslage
- Die Landeshauptstadt Mainz prüft im Rahmen der kommunalen Wärmeplanung Möglichkeiten, um die Anschlussquote an Wärmenetze zu erhöhen. Eine hohe Anschlussquote ist eine zentrale Voraussetzung für die wirtschaftliche Tragfähigkeit leitungsgebundener Wärmeversorgung.
- In Mainz bestehen bereits Wärmenetze, insbesondere das Fernwärmenetz, deren Ausbau und Transformation langfristige Investitionen erfordern. Individuelle Entscheidungen von Gebäudeeigentümer:innen können dabei die Wirtschaftlichkeit netzbasierter Lösungen maßgeblich beeinflussen.
- Vor diesem Hintergrund prüft die Landeshauptstadt, ob für ausgewählte Quartiere sogenannte Versorgungssatzungen mit verbindlichen Anschlussregelungen ein geeignetes Instrument sein können. Für Neubaugebiete soll dabei verbindlich geprüft werden, inwieweit entsprechende Anschlussregelungen bereits im Rahmen der Bauleitplanung festgesetzt werden können.
Maßnahmenbeschreibung
- Im Rahmen der Maßnahme prüft die Landeshauptstadt Mainz, ob für ausgewählte, als wärmenetzgeeignet identifizierte Gebiete Versorgungssatzungen mit verbindlichen Anschlussregelungen eingeführt werden können.
- Die Prüfung umfasst insbesondere die rechtliche Umsetzbarkeit verbindlicher Anschlussregelungen, die wirtschaftliche Sinnhaftigkeit auf Grundlage von Wärmedichte- und Wirtschaftlichkeitsanalysen sowie die gesellschaftliche Akzeptanz einschließlich möglicher Ausnahmeregelungen.
- Ein besonderer Fokus liegt auf Neubaugebieten, bei denen im Rahmen der Bauleitplanung verbindlich geprüft wird, ob ein Anschluss an ein Wärmenetz festgesetzt werden kann.
- Begleitend werden Strategien zur Information und Beteiligung entwickelt, um Transparenz über Ziele, Kosten und Nutzen verbindlicher Anschlussregelungen zu schaffen.
